Zur aktuellen Diskussion zur Sondersitzung des Rates der Stadt Grevenbroich zum Umbau der Bahnstraße im Rahmen des ISEK-Programms erklären Fraktionsvorsitzender Horst-Heinrich Gerbrand und Fraktionsgeschäftsführer Daniel Rinkert:
Der Antrag der UWG zum HFD-Ausschuss in der nächsten Woche zeigt, dass sich diese Fraktion selbst nicht mehr ernst nimmt. Der Stadtrat war in den gesamten Prozess umfassend eingebunden, hat umfassend beraten und mit großer Mehrheit beschlossen. Wenn die UWG-Fraktion sich nun erstaunt die Augen reibt und so tut, als habe sie von all dem nichts gewusst, muss das im Umkehrschluss heißen: Sie hat alle bisherigen Beratungen und Entscheidungen entweder nicht verstanden oder sich überhaupt nicht in einem ausreichenden Maße damit auseinandergesetzt. Beides wäre fahrlässig und ein Offenbarungseid hinsichtlich der Ernsthaftigkeit, mit der die UWG Kommunalpolitik betreibt. Das setzt sich dann fort in der Ankündigung, gegebenenfalls an Abstimmungen grundsätzlich nicht mehr teilzunehmen. Wer als gewähltes Ratsmitglied so handelt, nimmt seine eigene Rolle und auch das Vertrauen, das Wählerinnen und Wähler ausgesprochen haben, nicht mehr ernst. Die UWG erhebt ihre Verantwortungslosigkeit und Beliebigkeit nun offenbar zur Tugend. Sie wird hoffentlich selbst wissen, ob und falls ja, welche Strategie sie damit verfolgt.
Die SPD-Fraktion wird in ihrer Sitzung am 18.02.2019 beraten, wie sie sich in der Sondersitzung des Stadtrates am 21.02.2019 positionieren wird. Dabei werden wir die aus der Bevölkerung heraus vorgetragenen Bedenken sorgfältig abwägen. Einen überhasteten Schnellschuss, der möglicherweise zu Konsequenzen führt, die nicht absehbar und nicht gewollt sind, lehnen wir auch mit Blick auf den dreijährigen Planungsprozess ab.“