Übersicht

Allgemein

Bild: © Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

EU-Agrarpolitik muss sozial und nachhaltig werden – Drei Verordnungen, Debatte und Abstimmungen Dienstag, 20. Oktober 2020, 9 bis 13 Uhr EU-Gelder für Agrarbetriebe sollen künftig zielgerichteter vergeben werden. So soll fast ein Drittel der Direktzahlungen nur noch für Maßnahmen zum Schutz…

Bild: © FKPH

„Universität unwiederbringlich verloren“

Ungarns Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht Das ungarische Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht, urteilte heute der Europäische Gerichtshof. Die Entscheidung kommentiert Petra Kammerevert, bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Europa-SPD: „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs bringt Klarheit: Die von Orbán nun bereits vor…

SPD-Fraktion wählt den Fraktionsvorstand

In der gestrigen Sitzung wurde der weitere Fraktionsvorstand der SPD-Ratsfraktion gewählt. An der Seite des bereits gewählten Fraktionsvorsitzenden Daniel Rinkert, wählte die Fraktion Birgit Fiona Gericke (53) und André Thalmann (46) zu den Stellvertretern. Neuer Geschäftsführer der Fraktion ist nun…

30 Jahre deutsche Einheit

Am 3. Oktober 1990 trat der Einigungsvertrag in Kraft, mit dem die Teilung Deutschlands nach 45 Jahren überwunden wurde. Zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD: „Seit 30 Jahren sind Ost- und Westdeutschland wieder vereint.

CDU und FDP verhindern verkaufsoffene Sonntage

Zur Absage des verkaufsoffenen Sonntag in Grevenbroich erklärt der neue Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Daniel Rinkert: „In den letzten vier Wochen hat der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts in 15 ordnungsbehördlichen Verordnungen von insgesamt 14 Städten und Gemeinden keine verfassungsrechtlich tragfähige Grundlage…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 5 September 2020

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Neues EU-Klimaziel für 2030 EU-Innenminister müssen weitere Katastrophe verhindern Europaparlament hat sich zu EU-Eigenmitteln positioniert EU-Parlament schlägt…

Wolfgang Clement, Portrait

Zum Tod von Wolfgang Clement

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, erklären zum Tod von Wolfgang Clement: „Nach schwerer Krankheit ist Wolfgang Clement im Alter von 80 Jahren verstorben. Die Sozialdemokratie trauert um den ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten und Bundeswirtschaftsminister. Wolfgang Clement…

Daniel Rinkert führt SPD-Fraktion an

Zu Beginn der Woche kamen die 16 gewählten Mitglieder der neuen SPD-Fraktion zusammen. In der konstituierenden Sitzung, die von den beiden stellvertretenden Parteivorsitzenden Ludwig Jedrowiak und Daniel Kober geleitet wurde, wurde ein neuer Fraktionsvorsitzender gewählt. Auf Vorschlag von Partei- und…

Vielen Dank für das Vertrauen!

Liebe Bürgerinnen und liebe Bürger, wir möchten uns bei Ihnen herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen bei der Kommunalwahl bedanken. Nach 21 Jahren haben Sie uns wieder zur stärksten Fraktion im Rat der Stadt Grevenbroich gewählt. Das ist ein großer Vertrauensbeweis.

Kultureller Wiederaufbau – „Wir brauchen einen europäischen Rettungsschirm“

EU-Parlament fordert kulturellen Wiederaufbau nach COVID-19 Das Europäische Parlament schließt sich der Forderung der europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an, mindestens zwei Prozent des europäischen Wiederaufbaufonds für die Rettung der Kultur- und Kreativsektoren bereitzustellen. Das Plenum hat am Donnerstag, 17. September…

Bild: Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche

Rede zur Lage der Europäischen Union – sozial-ökologischen Wandel schaffen – Debatte; Mittwoch, 16.9.2020, ab 9 Uhr Die meiste Aufmerksamkeit wird in der September-Plenartagung des Parlaments wohl die Rede der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Union bekommen.

Bild: istockphoto.com

ZUHAUSE ÜBERZEUGEN – ZUHAUSE SPD WÄHLEN!

Liebe Wählerinnen und Wähler, am 13. September sind Kommunalwahlen. Wir alle sind hier aufgerufen diejenigen zu wählen, die unsere Städte, Gemeinden und Kreise in den nächsten fünf Jahre gestalten und lenken sollen: Oberbürgermeister/innen, Bürgermeister/innen, Landräte, Stadtrats-, Gemeinderats- und Landratsmitglieder. Hier…

Wohnen im Fokus

„Grevenbroich wächst stetig. Das macht sich auch bei der Nachfrage nach Wohnraum bemerkbar. In Grevenbroich entwickeln wir zahlreiche neue Baugebiete mit Angeboten für alle Einkommensklassen. Wir müssen aber noch mehr steuern, um sicherzustellen, dass vor allem Menschen mit geringem Einkommen…

Noch unentschlossen? Dann schauen Sie in unser Wahlprogramm.

Liebe Grevenbroicherinnen und liebe Grevenbroicher, gemeinsam mit Ihnen, zahlreichen Initiativen und Vereinen haben wir es geschafft. Unsere Heimatstadt ist zurück auf einem guten Weg. Gemeinsam haben wir in den letzten fünf Jahren viel bewegt: Wir haben in Kitas, Schulen, Sport…

Wir machen Grevenbroich klimaneutral bis 2035

Die SPD-Ratskandidatin Stephan Grevel und Felix Wigger erklären: „Im Zusammenspiel von vielen Einzelmaßnahmen – sei es aus dem Bereich Bauen, Mobilität oder moderne Energiewirtschaft – wollen wir Grevenbroich bis 2035 klimaneutral machen. Dazu werden wir auch eine Stabsstelle Klima- und…

Porträtfoto von Anja Lüders. Ein Arm ist auf einem Geländer.

Nadja Lüders zum Antikriegstag

Am 1. September erinnern wir an den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs mit dem deutschen Überfall auf Polen. Es ist ein Tag des Gedenkens und ein Tag der Mahnung, an dem wir uns die verheerenden Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus…