Übersicht

Allgemein

Daniel Rinkert: „Der Druck auf die Landesregierung war erfolgreich, sie ist auf den letzten Metern wach geworden.“

Westspange soll nicht mehr aus Strukturstärkungsmitteln finanziert werden Gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Claudia Moll und Dietmar Nietan sowie dem Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling hat SPD-Bundestagskandidat Daniel Rinkert die NRW-Landesregierung davor gewarnt, einen Großteil der für die Bewältigung des Strukturwandels im Rheinischen…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 3 März 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Bürger und Parlament wollen dauerhafte Sommerzeit in Europa Frontex muss Grundrechte schützen EU-Parlament spricht sich für schärfere…

Verantwortung übernehmen – Grevenbroich gestalten

Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Daniel Rinkert zum Nachlesen. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Grevenbroicherinnen und liebe Grevenbroicher, Marie Curie sagte einmal: „Ich beschäftige mich nicht mit dem, was getan worden ist. Mich interessiert,…

LUX-PUBLIKUMSPREIS 2021 – Filmscreening

Der Lux-Filmpreis des Europäischen Parlaments und der European Film Academy geht in diesem Jahr einen komplett neuen Weg: Nicht nur die Europaabgeordneten, sondern auch die Zuschauer dürfen erstmals über ihren Lieblingsfilm abstimmen. Seit 2007 vergibt das Europäische Parlament den LUX-Filmpreis…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Vertiefung der EU: Eigenmittel zur Stärkung der Zusammenarbeit – Verordnungen; Debatte und Abstimmungen am Mittwoch, 24.März 2021, 15 bis 22.30 Uhr Im Kampf gegen die Corona-Folgen konkretisiert sich eine langjährige Forderung der Sozialdemokrat*innen weiter: Ein erster Schritt hin zu neuen europäischen…

Zukunftsinvestitionen in den Sport werden weiter fortgesetzt

In Grevenbroich wird unter Bürgermeister Klaus Krützen Sport großgeschrieben. Über 6,2 Millionen Euro wird und wurde in Fußballplätze, Turnhallen, Lehrschwimmbecken, Laufbahnen und Sportlerheimen investiert. „In den letzten fünf Jahren wurden wichtige Zukunftsinvestitionen in den Sport getätigt.“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Rinkert.

Sicherheit und Perspektive für die Beschäftigten bei Hydro

Die Walzsparte einschließlich des Standorts Grevenbroich wurden durch Norsk Hydro ASA an KPS Capital Partners verkauft. Das hat der Aufsichtsrat einstimmig beschlossen. Am Standort in Grevenbroich arbeiten rund 1700 Menschen. Nach den Stellereduzierungen der letzten Jahre, ist mit dem Verkauf…

Den Haushalt 2021 lesen und verstehen – oder: Wer verschweigt was vor wem?

André Thalmann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion erklärt: „Im Erft-Kurier, dem kostenlosen Anzeigenblatt und derzeitigem amtlichen Mitteilungsblatt der Stadt Grevenbroich, erschien in der letzten Samstags-Ausgabe ein Artikel mit der Überschrift „Krützen verschweigt 14 Millionen vom Land“. In diesem Artikel wird dem…

Unsere kommunale Eigenständigkeit hat ihren Preis

Wie jedes Jahr geht es aktuell um die Beschlussfassung des Grevenbroicher städtischen Haushalts. Dem liegt ein umfangreiches Zahlenwerk zugrunde, das überwiegend auf Pflichten und nur zu einem geringen Teil aus freiwilligen Leistungen besteht. Wer die Realitäten nicht ausblendet, weiß, dass…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 2 Februar 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Fünf Forderungen der Europa-SPD an EU-Kommission und EU-Rat Europäisches Parlament hat für den Wiederaufbaufonds gestimmt Europäische Krebsbekämpfung:…

Bild: © HakanGERMAN / pixabay.com

EU-Impfstrategie verbessern

Fünf Forderungen der Europa-SPD an EU-Kommission und EU-Rat   1) Mehr Transparenz und Einbindung des EU-Parlaments! Zu lange wurden Verhandlungen und Absprachen hinter verschlossenen Türen geführt. Die Kommission muss sofort Transparenz schaffen und alle Verträge für die Öffentlichkeit zugänglich machen.

Bild: European Union

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Wiederaufbaufonds – Investitionswelle in Europa starten – Verordnung; Debatte am Dienstag, 9. Februar 9 bis 13 Uhr; Abstimmung voraussichtlich Dienstag und Mittwoch Die Europa-Abgeordneten werden im Februar-Plenum final über die sogenannte Recovery and Resilience Facility abstimmen. Der Wiederaufbaufonds ist wohl das…

Redebeitrag von Petra Kammerevert zum Workshop der European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA) zum Memorandum of Understanding von DSA und ERGA

Sehr geehrter Vorsitzender Dr. Schmid, Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Regulierungsbehörden, verehrte Kolleginnen und Kollegen Dr. Schmid hat Ende vorigen Jahres mit der Androhung von Sperrverfuegungen gegen Porno-Websites eine Debatte losgetreten, in deren Berichterstattung folgende Frage gestellt…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 1 Januar 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Impfdebatte im Europäischen Parlament Europaparlament will mehr Dienstleistungsfreiheit im Binnenmarkt Europäisches Parlament verabschiedet Richtlinien für zivile und…