Übersicht

Meldungen

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche

Solidarität mit Israel – Hamas muss die Waffen niederlegen – Hauptdebatte der Plenarwoche am Mittwoch, 22.11.2023, 9 bis 10.30 Uhr Vor nun fast sieben Wochen griff die Terrororganisation Hamas Israel an. Die Ermordung von mehr als 1200 Menschen war das…

Bild: NRWSPD

»Gutes Haushaltspaket für NRW«

Achim Post zu dem Ergebnis des Bundeshaushaltes Zu den Ergebnissen des Bundeshaushaltes nach der sogenannten Bereinigungssitzung erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: »Die Eckpfeiler des Bundeshaushaltes stehen seit den frühen Morgenstunden fest. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat die Ampel-Koalition…

Wir organisieren Sicherheit für Grevenbroich!

Zur Anschaffung eines zusätzlichen T6-Multivan durch den Ordnungs- und Sicherheitsdienst (OSD) Grevenbroich erklärt Daniel Rinkert, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Grevenbroich und Bundestagsabgeordneter im Rhein-Kreis Neuss: „Wir begrüßen die Anschaffung eines neuen Einsatzfahrzeuges für den OSD. Dies geht…

Bild: © geralt geralt /pixabay.com

Einladung zur S&D-Veranstaltung „Transformation braucht Mitbestimmung“ am 30. November um 15.00 Uhr in Düsseldorf

Die Europäische Union basiert auf gemeinsamen Grundwerten und einem einzigartigen Sozialmodell. Hierzu gehört auch das grundrechtlich verbürgte Recht auf Demokratie am Arbeitsplatz. Die Folgen der multiplen Krisen sowie die Notwendigkeit die sozial-ökologische und digitale Transformation aktiv…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 6 Oktober 2023

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Kämpferinnen für Frauenrechte im Iran für Sacharow-Preis nominiert Parlament fordert höheres EU-Budget für 2024 EU-Förderung nachhaltiger und…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche

Angriff der Hamas – volle Solidarität mit Opfern, Existenzrecht Israels schützen – Resolution; Hauptdebatte am Mittwoch, 18.10.2023, 9 Uhr bis 11.50 Uhr, Abstimmung am Donnerstag, 19.10.2023, 12 Uhr bis 14 Uhr Die Terrorattacken der islamistischen Hamas sind aus Sicht der…

FAQ rund um die Systematik des Vereins der Alten Feuerwache

Mehr Ehrlichkeit und Sachlichkeit! In der Debatte um die Perspektiven der Zusammenarbeit zwischen der Stadt und den Verein Alte Feuerwache, wollen wir zur Sachlichkeit beitragen. Daher haben wir Fragen und Antworten zusammengefasst. Uns geht um das Beste für die Kinder- und Jugendarbeit. Das ist unser Maßstab.

Elisabethkrankenhaus: Vorschläge kommen zur Unzeit

Das ehemalige Mitglied des Aufsichtsrates des Rheinland Klinikums, Michael Werhahn, erklärte am 10. Oktober 2023, dass eine Schließung des Elisabethkrankenhaus in Grevenbroich notwendig wäre. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Grevenbroich zeigt sich von dieser Aussage irritiert. „Die jüngsten Vorschläge…

ISEK Flutgrabenquartier: Entscheidungen in gegebener Sorgfalt treffen

Zur Ankündigung, den Prozess zum ISEK „Flutgrabenquartier“ erst im Jahr 2024 zu beenden, erklärt Daniel Rinkert, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Grevenbroich und Bundestagsabgeordneter: Wir begrüßen die Entscheidung der Verwaltung um Bürgermeister Klaus Krützen, den Prozess zur Neugestaltung…

Bild: NRWSPD

NRWSPD nominiert Personal für den Parteivorstand

Achim Post soll stellvertretender Bundesvorsitzender werden. Der Landesvorstand der NRWSPD hat am Mittwochabend seinen Personalvorschlag für den Bundesparteitag beschlossen. Für den Parteivorstand wurden Achim Post (stellvertretender Parteivorsitzender), Dietmar Nietan (Schatzmeister) sowie Wiebke Esdar, Kerstin Griese, Oliver Kaczmarek, Michelle Müntefering, Svenja…

Bild: Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Anhörung des designierten EU-Klimakommissars – Anhörung Wopke Hoekstras am Montag, 2.10.2023, 18.30 Uhr bis 21.30 Uhr sowie Anhörung Maroš Šefčovičs Dienstag, 3.10.2023, 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr. Plenar-Abstimmung am Donnerstag, 5.10.2023, 12 Uhr bis 14 Uhr EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der…

Sommerinterview mit Daniel Rinkert

Interview mit Daniel Rinkert, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Grevenbroich und Bundestagsabgeordneter im Rhein-Kreis Neuss, zu aktuellen Herausforderungen in der Grevenbroicher Kommunalpolitik.

Bild: Collage: NRWSPD / Fotos: Jens van Zoest, Susie Knoll, Oliver Krato, Stadt Krefeld

SPD in NRW fordert »Deutschland-Pakt Bildung«

Gemeinsame Pressemitteilung der NRWSPD, SPD-Landtagsfraktion NRW, NRWSPD-Landesgruppe und SGK NRW Zum bundesweiten Bildungsprotesttag am 23. September 2023 fordern die NRWSPD, die SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesgruppe im Bundestag sowie die SGK NRW einen »Deutschland-Pakt Bildung«. Die hierfür festgelegten Eckpunkte können Sie über…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 5 September 2023

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Das Europäische Parlament verabschiedet eine Rohstoffstrategie Ehrgeizige Ziele für umweltfreundliche Flugkraftstoffe Notfallinstrument für den Binnenmarkt Die SPD-Region…

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