Übersicht

Meldungen

Bild: European Union

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

EU-Klimagesetz – historischer Schritt zur Klimaneutralität – Verordnung; Debatte – 9 bis 13 Uhr – sowie finale Abstimmung am Donnerstag, 24. Juni 2021, Ergebnisbekanntgabe voraussichtlich um 13 Uhr. Rat, EU-Kommission und Europäisches Parlament (Berichterstatterin: Jytte Guteland, S&D, Schweden) hatten sich bereits…

Bedarf für dritte Gesamtschule weiterhin vorhanden

Die FDP Grevenbroich stellt sich immer noch gegen die Umwandlung der Diedrich-Uhlhorn Realschule Wevelinghoven in eine Gesamtschule. Das können wir als SPD nicht nachvollziehen, denn auch für das kommende Schuljahr mussten wieder 39 Kinder an den Gesamtschulen abgelehnt werden. Der Bedarf für weitere Plätze an Gesamtschulen ist also auf jeden Fall gegeben.

Bergs für Preuße – Wechsel in der Stadtratsfraktion

In der Ratssitzung am 10. Juni wird Mona Bergs als neues Ratsmitglied für die SPD-Fraktion vereidigt. Sie rückt über die Liste nach, weil Ratsfrau Britta Preuße aus Laach und Neu-Elfgen ihr Amt niederlegt. Preuße begründet ihr vorzeitiges Ausscheiden aus dem Stadtrat mit einem beruflichen Neustart.

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Digitale Corona-Zertifikate – Gesundheitsminister muss Start beschleunigen – Verordnung; Debatte am Dienstag, 8. Juni 2021, ab 9 Uhr bis 13 Uhr; Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses am Mittwoch, 9 Uhr. Das Europäische Parlament soll final über die Verordnung für die Digitalen…

Wir stehen zum Krankenhaus-Standort Grevenbroich

Wie in der Resolution im Hauptausschuss am vierten Februar beschlossen, stehen wir als SPD-Fraktion im Grevenbroicher Stadtrat hinter dem Elisabeth-Krankenhaus. Das Rheinland Klinikum mit seinen drei Standorten gehört zu den größten kommunalen Krankenhäusern in Deutschland. Die Kliniken in Dormagen, Grevenbroich und Neuss sind das Rückgrat der stationären Krankenversorgung. Die Menschen in Grevenbroich schätzen das medizinische und pflegerische Angebot im Elisabeth-Krankenhaus. Es bildet eine wichtige Grundlage für die medizinische Vollversorgung der Bürgerinnen und Bürger, von der Geburt bis zur Altersmedizin.

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 5 Mai II 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Europäisches Parlament beschließt neues Erasmus-Programm Europäisches Parlament verabschiedet neues Freiwilligenprogramm Erfolgreiches Programm „Kreatives Europa“ wird mit fast…

Gemeinschaft
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Raus aus der Krise: Ein besserer Schutz von Kulturschaffenden und robustere Kultur- und Kreativsektoren sind unabdingbar!

Erklärung zur gemeinsamen Veranstaltung der sechs demokratischen Fraktionen im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments zur Rettung und Wiedereröffnung der Kultur- und Kreativsektoren: Die Kultur- und Kreativsektoren gehören zu den am härtesten getroffenen Wirtschaftsbereichen aufgrund der zum Gesundheitsschutz ergriffenen Maßnahmen. Allerdings sind…

‚Smart Social City‘ – Perspektiven für Frimmersdorf

Am 25. Mai tagt zum ersten Mal der neue geschaffene Ausschuss für Strukturwandel, Arbeit, Digitalisierung und Innovation. SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Mein Grevenbroich werden dabei direkt einen wichtigen Antrag einbringen. Es geht um einen neuen Stadtteil für Frimmersdorf, eine ‚Smart Social City‘ in unmittelbarer Nachbarschaft zur jetzigen Kraftwerksfläche.

Neues Quartier für Neurath – preisgünstig, nachhaltig, modern

Für den Planungsausschuss am 20. Mai haben SPD, Grüne und Mein Grevenbroich einen Antrag zu einem neuen Baugebiet in Neurath vorbereitet. Auf der Fläche an der Frimmersdorfer Straße soll ein durchmischtes Quartier mit unterschiedlichen Wohnformen entstehen. Im Fokus stehen dabei die Bezahlbarkeit sowie ökologische Nachhaltigkeit, denn das ist die Zukunft der Stadtplanung.

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 4 Mai 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Europaparlament stimmt für verbindliches EU-Transparenzregister Europäisches Parlament ratifiziert EU-UK-Handelsvertrag Kommission legt Verordnungsvorschlag gegen unlautere Subventionen bei öffentlichen…

Kita-Gebühren müssen vollständig erstattet werden – Solidarität der Landesregierung aber nur auf zwei Monate beschränkt

Seit Jahresbeginn sind die Kindertageseinrichtungen, die Tagespflege und die offenen Ganztagsschulen (OGS) nur eingeschränkt geöffnet – teilweise sogar ganz geschlossen. Mit Inkrafttreten der Notbremse sind die Einrichtungen in vielen Städten und Gemeinden wieder auf Notbetreuung umgestiegen. Viele Familien stemmen seit…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Entscheidung über EU-UK-Beziehungen – Resolution und Vertrag; Debatte, Dienstag, 27. April, 9 bis 14 Uhr; erste Abstimmung, 13 bis 14.15 Uhr, finale Abstimmung, 19.55 bis 21.10 Uhr, voraussichtliche Ergebnisverkündung am Mittwochmorgen Wenig mehr als 100 Tage nach dem tatsächlichen Austritt des…

SPD steht hinter den Plänen zur dritten Gesamtschule

Bürgermeister Klaus Krützen wird in der Ratssitzung am Donnerstag einen neuen Aufschlag für die dritte Gesamtschule machen. Der Schulbetrieb soll zum Schuljahr 2023/24 aufgenommen werden, die nötigen Schulgebäude am Heyerweg in Wevelinghoven errichtet werden. Die SPD-Fraktion bewertet den neuen Vorschlag des Bürgermeisters und seiner Verwaltung sehr positiv und wird ihn selbstverständlich unterstützen.

Masterplan Grüne Infrastruktur

Für die Ratssitzung am 22. April hat die CDU-Fraktion einen Antrag vorbereitet, in dem gefordert wird rund 1000 neue Bäume im Grevenbroicher Stadtgebiet zu pflanzen und gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern Flächen dafür zu suchen. Die Kooperation von SPD, Grüne und Mein Grevenbroich kann sich vorstellen sich diesem Antrag anzuschließen und regt an, ihn in den bereits beantragten „Masterplan Grüne Infrastruktur“ zu integrieren.

Daniel Rinkert: „Der Druck auf die Landesregierung war erfolgreich, sie ist auf den letzten Metern wach geworden.“

Westspange soll nicht mehr aus Strukturstärkungsmitteln finanziert werden Gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Claudia Moll und Dietmar Nietan sowie dem Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling hat SPD-Bundestagskandidat Daniel Rinkert die NRW-Landesregierung davor gewarnt, einen Großteil der für die Bewältigung des Strukturwandels im Rheinischen…